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Nazis erfolgreich blockiert (11.10.10)
Schweinfurt ist nicht nur bunt, sondern auch hellwach, wenn es darum geht, rechten Aufmärschen zu begegnen. Die sehr kurzfristig - am Donnerstag - angemeldete Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug der Neonazi-Organisation "Freies Netz Süd" am heutigen Samstag kam nicht nur aufgrund der geringen Resonanz in den eigenen Reihen nicht recht in Schwung (am Schuttberg fanden sich letztlich nach Polizeiangaben etwa 70 Rechtsradikale aus ganz Süddeutschland ein), sondern musste aufgrund einer "Spontanversammlung" der gesellschaftsübergreifenden Vereinigung "Schweinfurt ist bunt" den Rückzug Richting Hauptbahnhof antreten.
 
 
Letztlich begann die rechte "Kundgebung" nicht wie geplant um 14, sondern um 16.30 Uhr und nur wenige Minuten später setzte sich der kurze Demonstrationszug der Rechten - von mehreren Hundertschaften der Polizei flankiert - in Richtung Bahnhofsviertel in Bewegung. Abgesehen von einigen kleineren Verkehrsbehinderungen rund um den Schuttberg hinterließ der nach einem ersten Verbot der städtischen Ordnungsbehörde gestern Nachmittag durch das Verwaltungsgericht genehmigte "Aufmarsch" in Schweinfurt kaum Spuren...
Noch bevor die ersten Neonazis sich am Versammlungsort einfanden, standen schon mehrere hundert Gegendemonstranten (nach Polizeiangaben rund 300, im Laufe der Veranstaltung bis zu 500 Personen) in der Ignaz-Schön-Straße; unter ihnen MdB Dr. Herbert Schui (DIE LINKE), die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die Stadträte Kathi Petersen (SPD), Sinan Öztürk und Frank Firsching (beide LINKE). Mitinitiator des nicht angemeldeten Gegenprotestes war wie am 1. Mai dieses Jahres Pfarrer Michael Schewe, der zu einem "friedlichen Kaffeetrinken" ins nahe Programmkino KuK eingeladen hatte, was letztlich mit rund 100 Gästen gut besucht war und eine "Keimzelle" für den bunten Protest gegen die rechte Kundgebung bildete.
 
MdB Frank Hofmann (SPD) konnte sich letztlich nicht dazu durchringen den spontanen Bürgerprotest mit zu unterstützen. Zwar fand er sich auch im KuK zum Kaffee trinken ein, beließ es jedoch dabei. Von DGB Regionsvorsitzenden und Bündnisinitiator Frank Firsching angesprochen auf das Mitprotestieren, sagte der SPD Politiker ab. Es gebe ja nicht einmal einen Versammlungsleiter. Zivilcourage ist eine Tugend, aber eben nicht jedermanns Sache.
 
Die Gegendemonstranten belagerten die geplante Aufmarschroute der Neonazis in Richtung Niederwerrner Straße und wollten sich "notfalls von der Straße tragen lassen", wie Kerstin Westphal betonte. Die Einsatzleitung der souverän agierenden Polizei um ihren Leitenden Polizeidirektor Johannes Hemm verzichtete jedoch sowohl darauf, die nicht angemeldete Versammlung des bürgerlichen Lagers aufzulösen, als auch darauf, die Zugstrecke der Rechten zwangsweise durchzusetzen. Deren Versammlungsleiterin, die der Presse gegenüber weder ihren Namen preisgeben wollte, noch die Gruppierung, für die sie agiert, war mit der Abwicklung der von ihr angemeldeten Veranstaltung völlig überfordert. Eine Kundgebung im klassischen Sinn fand deshalb nicht statt, zur direkten Konfrontation beider Demonstrationslager kam es trotz räumlicher Nähe (teilweise trennten nur eng geparkte Polizeibusse die "Fronten") nicht. Nach Beendigung des Aufzugs fasste die Polizei die Ereignisse während des abschließenden Marsches der Neonazis zusammen: Entlang der neuen Strecke kam es demnach zu zwei kurzen Sitzblockaden durch 100 bis 150 Personen "des linken Spektrums". Vereinzelt wurden auch Steine auf die Einsatzkräfte geworfen. Die Aktionen wurden durch den Einsatz starker Polizeikräfte beendet. Dabei konnten mehrere Steinewerfer festgenommen werden. Bereits um 17.10 Uhr wurde der Aufzug durch die Versammlungsleiterin in der Bahnhofstraße aufgelöst. Bilanz des Tages: Sieben Personen mussten unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und in einem Fall wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz festgenommen werden. In zwei weiteren Fällen erfolgten Identitätsfeststellungen wegen kleinerer Delikte. Zwei Polizeibeamte wurden bei dem Einsatz leicht verletzt. Sie sind weiter dienstfähig.
von Frank Firsching
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