Presse
Stadt will Zeichen gegen Nazis setzen (29.04.10)

Es bleibt ein Verwirrspiel: Marschieren nun am 1. Mai Neonazis durch Würzburg oder nicht? Angemeldet hat das „Nationale Bündnis 1. Mai“ den Zug – das Verwaltungsgericht hat ihn mit Verweis auf die gesetzlich verbriefte Versammlungsfreiheit genehmigt und das Verbot durch die Stadt Würzburg gekippt.

Doch mobilisiert wird von den Rechtsextremen ausschließlich für einen Aufmarsch in Schweinfurt, zu dem die Polizei etwa 1000 Teilnehmer erwartet. Denkbar ist, dass sich der braune Spuk erst im Anschluss an den dortigen Auftritt nach Würzburg verlagert. Angemeldet wurde hier der rechte Aufmarsch (ab Hauptbahnhof) für den Nachmittag. Insofern wappnen sich Stadt und Polizei für ein solches Szenario. In einer Pressekonferenz am Donnerstag sollen Details dazu bekannt gegeben werden.

Zumindest juristisch laufen die Auseinandersetzungen also weit vor dem 1. Mai, den die Rechtsextremen zum „Arbeiterkampftag“ erklärt haben. Noch am Mittwoch hat die Stadt Beschwerde gegen die Genehmigung des Neonazi-Aufmarsches beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Begründung: Würzburg sei für die Anmelder nur relevant, wenn der Aufzug in Schweinfurt durch Widerstände nicht stattfinden kann. Die Stadt befürchte für Würzburg gerade dann ein erhöhtes „Emotionalisierungs-" und Eskalationspotenzial.
Unabhängig von diesem juristischen Streit und davon, ob die Rechten tatsächlich aufkreuzen, ist Würzburgs Bevölkerung am kommenden Samstag zu einer großen Demonstration aufgerufen. Motto: „Würzburg ist bunt, nicht braun.“

Schon einmal, vor fünf Jahren, zogen mit dieser Botschaft rund 8 000 Menschen durch die Stadt, um ebenfalls gegen einen Naziaufmarsch zu demonstrieren. Hatten damals die Kirchen die Initiative dazu ergriffen, war es nun der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Er sieht den 1. Mai als traditionellen und internationalen Tag der Arbeit von den Rechtsextremen missbraucht und ins Gegenteil verkehrt.

Angestoßen vom DGB hat sich im Februar in Würzburg ein Bündnis aus politischen, gesellschaftlichen und kirchlichen Gruppen gegründet. Es wird mittlerweile von über 70 Organisationen unterstützt. Das Bündnis hofft für Samstag auf die Teilnahme mehrerer tausend Menschen an Kundgebung und Demonstration, die sich zeitlich nicht mit dem möglichen Rechten-Zug trifft. Auftakt der Anti-Nazi-Demo ist um 11 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Rede von Walther Mann von der IG Metall.
 
Gegen 11.30 Uhr setzt sich dann der Zug „Würzburg ist bunt, nicht braun“ in Bewegung und führt über Kaiserstraße, Juliuspromenade und Schönbornstraße zum unteren Markt. Die Kundgebung dort (ab 12.30 Uhr) wird moderiert von Eberhard Schellenberger vom Bayerischen Rundfunk. Redebeiträge sind unter anderem von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Oberbürgermeister Georg Rosenthal, Pfarrer Burkhard Hose (Bündnis für Zivilcourage) und Robert Feiger (IG BAU) angekündigt.

Danach soll auf dem Marktplatz ein „Fest der Demokratie“ mit Musik, Spielen, Kinderbetreuung und Bewirtung gefeiert werden. Wie viele andere Organisationen ruft beispielsweise die Pfadfinderschaft St. Georg zur Teilnahme an den Gegendemos in Schweinfurt und Würzburg auf: „Wir treten als Jugendverband der schleichenden Zunahme von rechtsextremem Denken und Handeln entgegen.“ Unterdessen warnte Günter Pierdzig, Sprecher des nordbayerischen „Bündnis gegen Rechts“, bei einer Veranstaltung der Linken in Würzburg vor einer erhöhten Gewaltbereitschaft der rechtsextremen so genannten Kameradschaften, seit diese sich von der NPD loslösen. Teils würde mit Morddrohungen gearbeitet.

Über 70 Organisationen und fast 300 Einzelpersonen unterstützen mittlerweile das Anfang Februar gegründete Bündnis „Würzburg ist bunt, nicht braun“. Es wurde nach der Anmeldung eines Neonazi-Aufmarsches in Würzburg für den 1. Mai auf Initiative des DGB ins Leben gerufen. Ein vergleichbares Bündnis formierte sich auch in Schweinfurt, wo am Samstag der Schwerpunkt der Rechtsextremen liegt.

Im Würzburger „Bunt, nicht braun“-Bündnis sind unter anderem die örtlichen Verbände aller wichtigen Parteien und politischen Gruppierungen sowie kirchliche, gewerkschaftliche und weitere Verbände vertreten. „Uns ist wichtig, dass wir gesellschaftlich möglichst breit aufgestellt sind“, sagt Koordinator Norbert Zirnsak (DGB).

 

Quelle: Andreas Jungbauer, Mainpost vom 29.04.2010

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